Landtagswahl 2016

LTW2016 Projekt achtsame Demokraten

weil wir hier zuhause sind – Landtagswahl 2016

Landesweit engagierte Bürgerinnen und Bürger, Kommunalpolitikerinnen, Kommunalpolitiker, parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind mit der Vision an uns herangetreten, mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten als „achtsame Demokraten“, gemeinsam zu den Landtagswahlen 2016 anzutreten.

Die auf Hiddensee 2013 gegründete und erfolgreich in kommunaler Verantwortung stehende Partei, landesweit als politische Alternative, mit einer nachhaltigen Politik und unserer lebensnahen alltäglichen Erfahrung aus unseren Städten und Gemeinden, einer zunehmenden Politikverdrossenheit und realitätsfernen Berufspolitik, entgegentreten.

Mit Britta Brusch-Gamm aus Crivitz, Angelika Lübcke aus Siggelkow, dem Eixener Andre Bonitz, dem Dobbertiner Dirk Mittelstädt und dem Hiddenseer Thomas Gens unterstützen derzeit 5 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Projekt „achtsame Demokraten“ in Mecklenburg Vorpommern.

Britta Brusch-Gamm wirbt für das Ziel Landtagswahl 2016: „Knapp 60 Prozent aller Bürgermeister und Kommunalvertreter unseres Landes sind parteilos und wurden von knapp 50 Prozent aller Stimmen gewählt. Gelingt es zur nächsten Wahl diese Ergebnisse zu bündeln, wäre das die Stimme unserer Bürgerinnen und Bürger. Unsere Gemeinde- und Stadtvertreter sind doch achtsame Demokraten vor Ort, Menschen wie du und ich, Menschen die wir unmittelbar kennen und denen wir vertrauen.“

Der Hiddenseer Bürgermeister Thomas Gens dazu: ,,Selbstverständlich trauen wir uns durchaus auch landesweite solide und nachhaltige Politik zu. Auf Hiddensee haben wir zur Kommunalwahl 2014 gezeigt, dass achtsame Politik die Bürgerinnen und Bürger erreichen kann. Während 2014 landesweit nur noch um die 25% von ihnen wählen gingen, lag die Wahlbeteiligung bei uns, bei über 70%. Unsere Fraktion errang über 60%, ich wurde als Bürgermeister mit 76% wiedergewählt.“

Der parteilose Bürgermeister der Gemeinde Eixen André Bonitz: „Die von der Landesregierung betriebene und geförderte Zentralisierung führt zur systematischen Entvölkerung des ländlichen Raums und dem Niedergang der dörflichen Strukturen in Mecklenburg und Vorpommern. Der Zentralisierungswahn muss gestoppt werden. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung, statt Gemeindefusionen.“

Der Dobbertiner Bürgermeister Dirk Mittelstädt:,,Seit Jahren findet die Forderung der Bürgermeister im Land nach einer sachgerechten Finanzausstattung und der Abschaffung bürokratischer Hemmnisse bei der Landesregierung kein Gehör. Viele Gemeinden können mittlerweile nicht einmal mehr die Pflichtaufgaben wie Feuerwehr, Schule, Kita und Straßenunterhaltung ohne Aufnahme von Krediten bezahlen. Wir haben in den letzten Jahren vor Ort immer neue Sparmaßnahmen umgesetzt, gebracht hat es uns nichts. Eingesparte Gelder mussten sofort wieder für die erhöhte Kreisumlagen ausgegeben werden, verursacht durch Fehler in Landes- und Bundespolitik. Für Sport, Jugendarbeit, Ehrenamt und gemeinschaftliches Miteinander, aber auch für Investitionen in die örtliche Infrastruktur ist kein Geld vorhanden. Dieses benötigen wir aber, um das Leben in unseren Dörfern und Städten lebens- und liebenswert zu gestalten, damit wir vor Ort eine Zukunft haben. Deshalb wollen wir gemeinsam mit vielen Bürgerinitiativen und Wählergemeinschaften eine Landespolitik für Kommunen machen.”

Die politische Entwicklung, die politische Kultur, die Ohnmacht der großen Parteien und der Umgang mit dem politischen Gegner beunruhigen viele in unserem Land. Auch uns. Protest wählen löst keine Probleme und ist keine wirkliche Alternative für Deutschland! Aber auch die derzeit im Landtag vertretenen Parteien nicht. Wir wollen Frieden in der Welt, in Deutschland und auf unseren Straßen! Wir müssen unser Land endlich wieder nach vorne bringen. Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie in den neuen und alten Bundesländern. Wir brauchen mehr Demokratie und soziale Gerechtigkeit, keinen politischen Extremismus und keine Menschenfeindlichkeit. Streiten wir gemeinsam über richtig und falsch – nicht über gut oder böse in der Politik! Wir wollen politischen Lösungen und Antworten für unsere Heimat, nicht noch mehr Fragen. Wir stehen für eine neue politische Kultur! Wir sind nicht rechts oder links! Wir sind VORN!

Für Bürgermeisterin Brusch-Gamm ist klar:,,Unsere engagierten Bürgerinnen und Bürger, Bürgermeister, Kommunalvertreter und Bürgerinitiativen sind gefragt. Können wir diese achtsamen Demokraten bündeln, in einer Partei, die offen ist, Doppelmitgliedschaften zulässt, dann, genau dann haben wir starke Kommunen im Land und ein mehr an Demokratie.“

Wollen die Bürgerinnen und Bürger starke achtsame Demokraten in MV und hält der landesweite Zulauf unserer neuen Partei weiterhin an, werden wir im September 2016 antreten. Eine Entscheidung des Parteivorstandes zur Beteiligung an der Landtagswahl 2016 wird es in den nächsten Wochen geben.

Jörg Mehrwald

Pressesprecher


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